{"id":742,"date":"2014-07-31T17:29:00","date_gmt":"2014-07-31T15:29:00","guid":{"rendered":"https:\/\/v-s-w.de\/?post_type=sm_news&p=742"},"modified":"2026-10-21T17:44:47","modified_gmt":"2026-10-21T15:44:47","slug":"umsatzsteuerbefreiung-fuer-pflegeleistungen","status":"publish","type":"sm_news","link":"https:\/\/v-s-w.de\/en\/mitteilungen\/umsatzsteuerbefreiung-fuer-pflegeleistungen\/","title":{"rendered":"Umsatzsteuerbefreiung f\u00fcr Pflegeleistungen"},"content":{"rendered":"\n\t
\n\t\t
\n\t\t\t
\n\t

Umsatzsteuerbefreiung f\u00fcr Pflegeleistungen<\/h1>

Das sogenannte Zimmermann-Urteil besch\u00e4ftigt sich mit der Umsatzsteuerbefreiung f\u00fcr berufliche T\u00e4tigkeiten im Bereich der ambulanten Pflege. Die Entscheidung des EuGH vom 15.11.2012 (AZ: C-174\/11; BB 2012, 2977, red. Leitsatz; DStRE 2013, 423-429; Juris) betrifft einen lange zur\u00fcckliegenden Sachverhalt ab dem Jahr 1993. Das Urteil erging zu den \u00a7\u00a7 4 Nr. 16 e, 4 Nr. 18 UStG. Im Ergebnis ist die Kl\u00e4gerin demnach von der Umsatzsteuer f\u00fcr Ums\u00e4tze aus der ambulanten Pflege Kranker und pflegebed\u00fcrftiger Personen befreit.<\/strong>
Haftpflichtrechtlich kann sich z. B. aufgrund ggf. inzwischen eingetretener Bestandskraft f\u00fcr andere Steuerpflichtige aus diesem Bereich die Frage ergeben, ob und wann Berufstr\u00e4ger ihre Mandanten auf das Verfahren h\u00e4tten hinweisen k\u00f6nnen oder m\u00fcssen.<\/strong><\/p>\n\n

Die Kardinalfrage lautet daraus folgend in solchen F\u00e4llen oft, ob und wann Ma\u00dfnahmen durch Berufstr\u00e4ger h\u00e4tten ergriffen werden m\u00fcssen, um Bescheide \u201eoffen zu halten\u201c.<\/p>\n\n

KLAGE UND REVISION FINANZAMT<\/strong>
Frau Zimmermann war eine examinierte Krankenschwester und arbeitete 1992 als angestellte Pflegekraft in einer Sozialstation. Daneben betreute sie ab 1993 einzelne Patienten selbstst\u00e4ndig und meldete Mitte 1993 einen ambulanten Pflegedienst an. Noch in 1993 wurde sie f\u00fcr die Leistungen der h\u00e4uslichen Krankenpflege von den Krankenkassen zugelassen. In ihren Umsatzsteuererkl\u00e4rungen f\u00fcr die Jahre 1993 und 1994 wurden die erzielten Ums\u00e4tze als umsatzsteuerfrei aufgef\u00fchrt. Im Jahr 1999 stellte das Finanzamt fest, dass von den behandelten Personen 68 % Privatzahler waren, sodass das Finanzamt in 1999 die Umsatzsteuerfreiheit f\u00fcr die in 1993 erbrachten Leistungen versagte. Nach erfolglosem Einspruch
erhob Frau Zimmermann im Jahr 2001 beim FG Berlin Klage (AZ: 2 K 5218\/01; EFG 2007, 624 ff.; Juris). Das Urteil wurde am 16.8.2006 verk\u00fcndet und erging \u00fcberwiegend zugunsten von Frau Zimmermann. Dabei subsumierte das FG den steuerlichen Sachverhalt zum Teil unter eine andere Vorschrift des Umsatzsteuergesetzes als das Finanzamt. Hiergegen legte das Finanzamt Revision zum BFH ein.<\/p>\n\n

HAFTPFLICHTRECHTLICH IRRELEVANT<\/strong>
Bis einschlie\u00dflich der Einlegung der Revision ist das Verfahren haftpflichtrechtlich nicht relevant. Der Bescheid des Finanzamtes erging nach der bisherigen Praxis der Finanzverwaltung. Auch die Klageerhebung vor dem FG und die Revision durch das Finanzamt l\u00f6sen in diesem Fall keine Hinweispflicht anderer Berufstr\u00e4ger an ihre Mandanten oder sonstige Verpflichtungen aus, in \u00e4hnlich gelagerten F\u00e4llen t\u00e4tig zu werden. Das FG subsumiert den Sachverhalt anders als die Finanzverwaltung und kommt so zu dem Ergebnis der Befreiung von der Umsatz-steuer. Die Subsumption eines steuerlichen Sachverhaltes unter eine andere gesetzliche Norm als die, die das Finanzamt zugrunde gelegt hat, stellt noch nichts Besonderes dar. Daher ist auch die Revision des Finanzamtes nicht alarmierend.<\/p>\n\n

EUGH<\/strong>
Der Senat des BFH setzte mit Beschluss vom 2.3.2011 das Revisionsverfahren aus und legte dem EuGH zwei umsatzsteuerliche Fragen zur Entscheidung vor.<\/p>\n\n

Der EuGH beantwortete diese mit Urteil vom 15.11.2012 (AZ: C-174\/11). Unter Ber\u00fccksichtigung dieser Antworten sprach der BFH am 19.3.2013 das abschlie\u00dfende Urteil in der Sache (AZ: XI R 47\/07; DStR 2013, 1078 ff.). Die Kl\u00e4gerin ist demnach von der Umsatzsteuer f\u00fcr Ums\u00e4tze aus der Einrichtung zur 7 ambulanten Pflege Kranker und pflegebed\u00fcrftiger Personen befreit, weil hier \u2013 vereinfacht ausgedr\u00fcckt \u2013 die Regelungen der Befreiungsm\u00f6glichkeiten nach deutschem Recht nicht den europ\u00e4ischen Vorgaben entsprachen.<\/p>\n\n

VORLAGEBESCHLUSS AN EUGH<\/strong>
Mit dem Vorlageschluss an den EuGH, der Entscheidung des EuGH und dem abschlie\u00dfenden Urteil des BFH wird das Verfahren interessant. Anspruchsteller behaupten teilweise, dass die Ver\u00f6ffentlichung des Beschlusses des BFH vom 2.3.2011 bez\u00fcglich der Vorabentscheidung durch den EuGH, und sp\u00e4testens die Ver\u00f6ffentlichung des Urteils des EuGH, haftpflichtrechtlich relevant waren. Es wird in solchen F\u00e4llen der Vorwurf erhoben, der Berater h\u00e4tte nach Ver\u00f6ffentlichung des Vorlagebeschlusses bzw. der Entscheidung des EuGH seinen Bestand auf Relevanz \u00fcberpr\u00fcfen und entweder selbstst\u00e4ndig Ma\u00dfnahmen ergreifen oder seinen Mandanten unterrichten m\u00fcssen, um mit diesem die weitere Vorgehensweise abzustimmen. Im Extremfall kann es in solchen F\u00e4llen auf den genauen Tag der Ver\u00f6ffentlichung ankommen.<\/p>\n\n

PFLICHTLEKT\u00dcRE<\/strong>
Dazu h\u00e4tte der Vorlagebeschluss vom 2.3.2011 bzw. das Urteil des EuGH vom 15.11.2012 (AZ: C-174\/11) in einer zur Pflichtlekt\u00fcre eines steuerlichen Beraters geh\u00f6renden Zeitschrift ver\u00f6ffentlicht worden sein m\u00fcssen, damit der Berater davon \u00fcberhaupt nach einer angemessenen Karenzzeit Kenntnis h\u00e4tte erlangen m\u00fcssen. Ob und wann eine entsprechende Ver\u00f6ffentlichung erfolgte, muss der Anspruchsteller darlegen und beweisen. Zur Pflichtlekt\u00fcre geh\u00f6ren sicherlich die Zeitschrift \u201eDeutsches Steuerrecht\u201c und das \u201eBundessteuerblatt\u201c. Aufgrund der zahlreichen Zeitschriften oder sonstigen M\u00f6glichkeiten zur Ver\u00f6ffentlichung w\u00e4re es jedenfalls praxisfern zu verlangen, dass die blo\u00dfe Ver\u00f6ffentlichung in irgendeiner Zeitschrift, die vielleicht nur f\u00fcr einen ganz eng einzugrenzenden Kreis relevant und von Interesse ist, schon als entscheidend anzusehen w\u00e4re. Allerdings wird auch zu ber\u00fccksichtigen sein, dass der Kanon der Pflichtlekt\u00fcre nicht als fest angesehen werden kann, sondern durchaus auch dem Wandel unterliegt.<\/p>\n\n

Wann im Einzelfall die Verpflichtung bestanden h\u00e4tte, ist in der Praxis oftmals nur sehr schwer feststellbar. Der Sachverhalt darf nicht r\u00fcckschauend mit dem Wissen von heute untersucht werden, sondern muss aus der damaligen Sicht beurteilt werden. Hellseherische F\u00e4higkeiten k\u00f6nnen aber von keinem Berater verlangt werden. Deshalb ist ein Anspruchsteller im Einzelnen gehalten, darzulegen und auch zu beweisen, wann und inwieweit dem Berater ein Fehler, sei es Tun oder Unterlassen, unterlaufen ist und welcher Schaden dadurch bedingt ist.<\/p><\/div><\/div><\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>","protected":false},"template":"","categories":[4],"class_list":["post-742","sm_news","type-sm_news","status-publish","hentry","category-kundenmagazin"],"yoast_head":"\nUmsatzsteuerbefreiung f\u00fcr Pflegeleistungen - VSW - Versicherungsgemeinschaft f\u00fcr Steuerberater und Wirtschaftspr\u00fcfer<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/v-s-w.de\/en\/mitteilungen\/umsatzsteuerbefreiung-fuer-pflegeleistungen\/\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"en_US\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Umsatzsteuerbefreiung f\u00fcr Pflegeleistungen - VSW - Versicherungsgemeinschaft f\u00fcr Steuerberater und Wirtschaftspr\u00fcfer\" \/>\n<meta property=\"og:url\" content=\"https:\/\/v-s-w.de\/en\/mitteilungen\/umsatzsteuerbefreiung-fuer-pflegeleistungen\/\" \/>\n<meta property=\"og:site_name\" content=\"VSW - Versicherungsgemeinschaft f\u00fcr Steuerberater und Wirtschaftspr\u00fcfer\" \/>\n<meta property=\"article:modified_time\" content=\"2026-10-21T15:44:47+00:00\" \/>\n<meta name=\"twitter:card\" content=\"summary_large_image\" \/>\n<script type=\"application\/ld+json\" class=\"yoast-schema-graph\">{\"@context\":\"https:\\\/\\\/schema.org\",\"@graph\":[{\"@type\":\"WebPage\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/v-s-w.de\\\/en\\\/mitteilungen\\\/umsatzsteuerbefreiung-fuer-pflegeleistungen\\\/\",\"url\":\"https:\\\/\\\/v-s-w.de\\\/en\\\/mitteilungen\\\/umsatzsteuerbefreiung-fuer-pflegeleistungen\\\/\",\"name\":\"Umsatzsteuerbefreiung f\u00fcr Pflegeleistungen - VSW - Versicherungsgemeinschaft f\u00fcr Steuerberater und Wirtschaftspr\u00fcfer\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\\\/\\\/v-s-w.de\\\/en\\\/#website\"},\"datePublished\":\"2014-07-31T15:29:00+00:00\",\"dateModified\":\"2026-10-21T15:44:47+00:00\",\"breadcrumb\":{\"@id\":\"https:\\\/\\\/v-s-w.de\\\/en\\\/mitteilungen\\\/umsatzsteuerbefreiung-fuer-pflegeleistungen\\\/#breadcrumb\"},\"inLanguage\":\"en-US\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"ReadAction\",\"target\":[\"https:\\\/\\\/v-s-w.de\\\/en\\\/mitteilungen\\\/umsatzsteuerbefreiung-fuer-pflegeleistungen\\\/\"]}]},{\"@type\":\"BreadcrumbList\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/v-s-w.de\\\/en\\\/mitteilungen\\\/umsatzsteuerbefreiung-fuer-pflegeleistungen\\\/#breadcrumb\",\"itemListElement\":[{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":1,\"name\":\"Home\",\"item\":\"https:\\\/\\\/v-s-w.de\\\/en\\\/\"},{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":2,\"name\":\"Mitteilungen\",\"item\":\"https:\\\/\\\/v-s-w.de\\\/en\\\/veroeffentlichungen\\\/\"},{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":3,\"name\":\"Umsatzsteuerbefreiung f\u00fcr Pflegeleistungen\"}]},{\"@type\":\"WebSite\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/v-s-w.de\\\/en\\\/#website\",\"url\":\"https:\\\/\\\/v-s-w.de\\\/en\\\/\",\"name\":\"VSW - Versicherungsgemeinschaft f\u00fcr Steuerberater und Wirtschaftspr\u00fcfer\",\"description\":\"\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"SearchAction\",\"target\":{\"@type\":\"EntryPoint\",\"urlTemplate\":\"https:\\\/\\\/v-s-w.de\\\/en\\\/?s={search_term_string}\"},\"query-input\":{\"@type\":\"PropertyValueSpecification\",\"valueRequired\":true,\"valueName\":\"search_term_string\"}}],\"inLanguage\":\"en-US\"}]}<\/script>\n<!-- \/ Yoast SEO plugin. -->","yoast_head_json":{"title":"Umsatzsteuerbefreiung f\u00fcr Pflegeleistungen - VSW - Versicherungsgemeinschaft f\u00fcr Steuerberater und Wirtschaftspr\u00fcfer","robots":{"index":"index","follow":"follow","max-snippet":"max-snippet:-1","max-image-preview":"max-image-preview:large","max-video-preview":"max-video-preview:-1"},"canonical":"https:\/\/v-s-w.de\/en\/mitteilungen\/umsatzsteuerbefreiung-fuer-pflegeleistungen\/","og_locale":"en_US","og_type":"article","og_title":"Umsatzsteuerbefreiung f\u00fcr Pflegeleistungen - VSW - Versicherungsgemeinschaft f\u00fcr Steuerberater und Wirtschaftspr\u00fcfer","og_url":"https:\/\/v-s-w.de\/en\/mitteilungen\/umsatzsteuerbefreiung-fuer-pflegeleistungen\/","og_site_name":"VSW - Versicherungsgemeinschaft f\u00fcr Steuerberater und Wirtschaftspr\u00fcfer","article_modified_time":"2026-10-21T15:44:47+00:00","twitter_card":"summary_large_image","schema":{"@context":"https:\/\/schema.org","@graph":[{"@type":"WebPage","@id":"https:\/\/v-s-w.de\/en\/mitteilungen\/umsatzsteuerbefreiung-fuer-pflegeleistungen\/","url":"https:\/\/v-s-w.de\/en\/mitteilungen\/umsatzsteuerbefreiung-fuer-pflegeleistungen\/","name":"Umsatzsteuerbefreiung f\u00fcr Pflegeleistungen - VSW - Versicherungsgemeinschaft f\u00fcr Steuerberater und Wirtschaftspr\u00fcfer","isPartOf":{"@id":"https:\/\/v-s-w.de\/en\/#website"},"datePublished":"2014-07-31T15:29:00+00:00","dateModified":"2026-10-21T15:44:47+00:00","breadcrumb":{"@id":"https:\/\/v-s-w.de\/en\/mitteilungen\/umsatzsteuerbefreiung-fuer-pflegeleistungen\/#breadcrumb"},"inLanguage":"en-US","potentialAction":[{"@type":"ReadAction","target":["https:\/\/v-s-w.de\/en\/mitteilungen\/umsatzsteuerbefreiung-fuer-pflegeleistungen\/"]}]},{"@type":"BreadcrumbList","@id":"https:\/\/v-s-w.de\/en\/mitteilungen\/umsatzsteuerbefreiung-fuer-pflegeleistungen\/#breadcrumb","itemListElement":[{"@type":"ListItem","position":1,"name":"Home","item":"https:\/\/v-s-w.de\/en\/"},{"@type":"ListItem","position":2,"name":"Mitteilungen","item":"https:\/\/v-s-w.de\/en\/veroeffentlichungen\/"},{"@type":"ListItem","position":3,"name":"Umsatzsteuerbefreiung f\u00fcr Pflegeleistungen"}]},{"@type":"WebSite","@id":"https:\/\/v-s-w.de\/en\/#website","url":"https:\/\/v-s-w.de\/en\/","name":"VSW - Versicherungsgemeinschaft f\u00fcr Steuerberater und Wirtschaftspr\u00fcfer","description":"","potentialAction":[{"@type":"SearchAction","target":{"@type":"EntryPoint","urlTemplate":"https:\/\/v-s-w.de\/en\/?s={search_term_string}"},"query-input":{"@type":"PropertyValueSpecification","valueRequired":true,"valueName":"search_term_string"}}],"inLanguage":"en-US"}]}},"meta_data":{"_edit_lock":["1756116806:1"],"_wp_old_date":["2025-05-28"],"_edit_last":["1"],"sm_news_image":["https:\/\/v-s-w.de\/wp-content\/uploads\/2025\/04\/header_blog.jpg"],"sm_news_excerpt":["Das sogenannte Zimmermann-Urteil besch\u00e4ftigt sich mit der Umsatzsteuerbefreiung f\u00fcr berufliche T\u00e4tigkeiten im Bere..."],"sm_news_pdf":[""],"_yoast_wpseo_primary_category":["4"],"_yoast_wpseo_content_score":["90"],"_yoast_wpseo_estimated-reading-time-minutes":["0"],"sm_last_page":[""],"sm_news_linktext":["Umsatzsteuerbefreiung f\u00fcr Pflegeleistungen"],"_wpml_location_migration_done":["1"]},"taxonomy_data":[{"term_id":4,"name":"Kundenmagazin","slug":"kundenmagazin","term_group":0,"term_taxonomy_id":4,"taxonomy":"category","description":"","parent":0,"count":58,"filter":"raw"}],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/v-s-w.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/sm_news\/742","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/v-s-w.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/sm_news"}],"about":[{"href":"https:\/\/v-s-w.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/sm_news"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/v-s-w.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=742"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/v-s-w.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=742"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}